Kommunale Kitas: Hinweise zur Schließung und Notbetreuung und zum Kostenersatz für Beiträge

14.05.2021

Der Landkreis Günzburg überschreitet den 7-Tages-Inzidenzwert von 100. Somit gelten ab Mo., 19.04.2021 bis auf weiteres die Regelungen nach § 19 Abs. 1. Satz 1 Nr. 1 der BaylfSMV. Das bedeutet, dass die Betreuungseinrichtungen geschlossen sind und nur noch eine Notbetreuung angeboten werden kann. Es werden nur Kinder betreut, deren Eltern eine Kindertagesbetreuung nicht anderweitig sicherstellen können.

Ab der 18. Kalenderwoche im Jahr 2021, also ab 03.05.2021, ist der Kinderbetreuungsbetrieb wieder an die allgemeine Inzidenzeinstufung für den jeweiligen Landkreis nach § 3 der 12. BayIfSMV geknüpft. Es erfolgt daher ab Freitag, 30.04.2021, keine gesonderte, wöchentliche Bekanntmachung bezüglich des Schul- und Kindergartenbetriebs mehr. Es ist somit die jeweils aktuelle Bekanntmachung des Landkreises bezüglich der Inzidenzeinstufung zu beachten.

Auch bei der Notbetreuung gelten klare Schutz- und Hygienevorgaben entsprechend des Rahmenhygieneplans "Kindertagesbetreuung und HPT".

Unabhängig von den oben stehenden Ausführungen gehen vom Gesundheitsamt Günzburg für die Kinder (und deren Angehörige) und für sonstige betroffene Personen angeordneten Quarantänemaßnahmen vor, was bedeutet, dass unter Quarantäne stehende Kinder die Kita nicht besuchen dürfen.

Kostenersatz der Kita-Beiträge für die Monate Januar bis einschl. Mai 2021:

Aufgrund der Entscheidung des Freistaats Bayern zugunsten einer pauschalen Entlastung bei den Elternbeiträgen schließt sich der Markt Jettingen-Scheppach dieser Regelung an und übernimmt den kommunalen Anteil in Höhe von 30 %. Somit erhalten Eltern, deren Kindern die kommunalen Kitas im betreffenden Monat an nicht mehr als 5 Tagen besucht haben bzw. besuchen werden, bereits bezahlte Beiträge erstattet bzw. werden bis einschl. Mai 2021 von den Beiträgen befreit. Dies gilt auch, wenn das Kind die Kita im Rahmen des eingeschränkten Regelbetriebs besucht. Nähere Hinweise hierzu entnehmen Sie bitte der Elterninformation des Bayer. Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 26.01.2021.

Die für die katholische Kita "St. Martin - Haus für Kinder" im OT Jettingen geltenden Regelungen bitten wir, direkt bei der Einrichtung zu erfragen.

Wir danken für Ihr Verständnis.

Christoph Böhm, 1. Bürgermeister